Rechtliche Aspekte von Industrie 4.0

von Dr. Katharina Garbers-von Boehm, CMS Hasche Sigle; Dr. Philipp Haas, Bosch Innovation Software GmbH; Björn Helwig, DLA Piper UK LLP; Nils Hullen, IBM Deutschland GmbH; Martin Schweinoch, SKW Schwarz Rechtsanwälte; Olaf Vogel, Deutsche Telekom AG; Peter Zang, Siemens AG; Wolfgang Zeiler, Siemens AG; David Ziegelmayer, CMS Hasche Sigle; Herausgeber des noch vorläufigen Leitfadens: Bitkom e.V.


Inhalt

Einführung

Begriffsbestimmung

Anwendungsbeispiele für Industrie 4.0

  • Vernetzte Fabrik (Smart Factory)
  • Vernetzte Logistik
  • Vernetzte Fernwartung (Predictive Maintenance)
  • Vernetzte Mobilität (Connected car und automatisiertes Fahren)

Werkzeuge der Industrie 4.0

  • Big Data-Analysen
  • Cyber-Physical-Systems
  • 3D-Druck
  • Cloud Computing

Rechtssphären und Interessen

Rechte an Daten

  • Themenaufriss
  • Rechtliche Fragestellungen
  • Antworten und Handlungsempfehlungen

Vorgaben des Datenschutzrechts

  • Themenaufriss
  • Rechtliche Fragestellungen
  • Antworten und Handlungsempfehlungen

IT-Sicherheit als rechtliche Herausforderung von Industrie 4.0

  • Themenaufriss
  • Rechtsfragen
  • Antworten und Handlungsempfehlungen

Schutz des geistigen Eigentums (Intellectual Property)

  • Themenaufriss
  • Rechtsfragen
  • Antworten und Handlungsempfehlungen

Vertragsrechtliche Zurechnung von »Maschinenerklärungen«

  • Themenaufriss
  • Rechtliche Fragestellungen
  • Antworten und Handlungsempfehlungen

Verantwortung und Haftung

  • Themenaufriss
  • Rechtliche Fragen
  • Antworten und Handlungsempfehlungen

Einführung

Die durchgehende Vernetzung von Wertschöpfungsketten in der Industrie über Digitalisierungs-, Kommunikations- und Automatisierungstechniken wird in Deutschland unter dem Stichwort Industrie 4.0 diskutiert und vielfach auch bereits umgesetzt. Die Nutzung der in diesen Prozessen erzeugten Daten (z. B. Anwender-, Mess- und Produktionsdaten) und der Umgang mit diesen Daten werfen besondere rechtliche Fragestellungen auf, die bisher nicht abschließend geklärt sind. Auch stellen sich Fragen der rechtlichen Zurechnung, der Haftung und des gewerblichen Rechtsschutzes, die im Rahmen von Industrie 4.0 beantwortet werden müssen.

Diese Publikation extrapoliert die rechtlichen Fragestellungen entlang
den Wertschöpfungsketten der Industrie 4.0 und versucht, Antworten
und Praxishinweise zu geben. Sie wendet sich an Entscheidungsträger in der Industrie und in IT-Unternehmen. Die Darstellung soll sowohl die Fertigungsseite (Produktionsprozess) als auch die Kundenseite (Services) umfassen.

Dabei wird von der Prämisse ausgegangen, dass sich die rechtlichen Fragen der Industrie 4.0 in verschiedenen Zusammenhängen unterschiedlich stellen und auch nicht immer gleich zu beantworten sind. Entsprechend werden die rechtlichen Fragestellungen anhand einzelner Anwendungsbeispiele bzw. Anwendungsszenarien untersucht.

Zu beachten ist, dass diese Publikation lediglich eine Vorabfassung eines geplanten umfangreicheren Bitkom-Leitfadens zu Rechtsfragen der Industrie 4.0 darstellt. In der für Herbst 2016 zur Veröffentlichung vorgesehenen Endfassung des Leitfadens wird die Betrachtung auf weitere Rechtsgebiete ausgeweitet und die Darstellung der juristischen Zusammenhänge vertieft. Bei möglichen Abweichungen sind die Aussagen in der Endfassung des Leitfadens zugrunde zu legen. Diese Vorabfassung soll Denkanstöße setzen, kann aber keine endgültigen und umfassenden Lösungen präsentieren.

 
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